Du hast mit det janze Politik-Zeug nichts am Hut?

Freitag, 22. Februar 2008

Von Hamburg lernen heisst siegen lernen

So titelt Blogbert seinen jüngsten Beitrag in seinem Blog.

Na denn:

Lernen wir doch mal von Hamburg:

"Ein Landesparlament habe durchaus das Recht, einen Volksentscheid zu korrigieren.

In Hamburg gab es dazu einen Präzedenzfall, der gut zum Streit um Tempelhof passt. 2004 zogen die enttäuschten Träger eines erfolgreichen Volkentscheids in der Hansestadt gegen die Privatisierung landeseigener Krankenhäuser vor das Verfassungsgericht. Denn die CDU-geführte Stadtregierung war nicht Volkes Stimme gefolgt, wonach der Krankenhausbetrieb in Landeseigentum bleiben sollte. Es wurde privatisiert – und die Verfassungsrichter fanden das in Ordnung: „Der Volksentscheid ist weder für den Senat noch für die Bürgerschaft (Hamburger Parlament) verbindlich.“"


Jenau det is et doch, wat Blogbert Wowereit in Punkto Flughafen Tempelhof vorwirft.

Kommentare:

adducy hat gesagt…

Jamaika in Hamburg? - Nein Danke!
Ich sag nur eins, wenn sich die Grünen mit FDP und CDU einläßt
sind alle Wähler der Grünen sowas von verarscht, mehr geht nicht mehr.

Anonym hat gesagt…

Das ist auch in meinem Umfeld absoluter Konsene. Wenn die Grünen mit der CDU koalieren, sind sie nicht mehr wählbar. Meine Prognose: Das ist der Abschied der Grünen aus der Riege der "über-5-%-Parteien"